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Wichtige Meldungen noch vor dem Jahreswechsel 2015/16



Mit zwei wichtigen aktuellen Meldungen darf ich mich vor dem Jahreswechsel an Sie wenden. Wie Ihnen allen bekannt sein dürfte, gibt es seitens der Pharmaindustrie größere Schwierigkeiten, BCG-Instillationspräparate in ausreichender Zahl verfügbar zu halten. Das war der Grund, warum wir uns zunächst an die Österreichische Ärztekammer und dann an den Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungen gewendet hatten. In einem Antwortschreiben wurde uns versichert, dass auf Bestellung BCG-Präparate an die jeweilige Apotheke geliefert werden können, die Vorräte jedoch begrenzt sind. Sowohl seitens AGEA-Pharma (BCG-Medac®) als auch MSD (OncoTice®) wird an der Behebung des Mangels gearbeitet, man hofft, dass mit 2. Quartal 2016 der Enpass behoben sein sollte. In demselben Schreiben haben wir Antwort auf unser Anliegen erhalten, dass auch für urologische Fachärzte systemische Antimykotika frei verschreibbar sein sollten, also ohne Genehmigungsverpflichtung durch das Arzneimittelbewilligungsservice der Sozialversicherungen. Auch hier wurde uns eine positive Auskunft übermittelt, die Heilmittelevaluierungskommission wird in Absprach mit den Herstellern eine entsprechende Änderung anstreben.

Wir werden Sie in beiden Fällen auf dem Laufenden halten.

Stellungsnahme vom Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger zur BCG-Magelversorgung (PDF).

Und zum Abschluss noch eine weitere beruhigende Nachricht: Das Bundesfinanzgericht hat mit Entscheidung vom 19. November 2015 zum Verfahren steuerrechtliches Dienstverhältnis des Vertreters eines niedergelassenen Arztes festgestellt, dass auch regelmäßige Vertretungen in Ordinationen kein Dienstverhältnis begründen, zumal der vertretende Arzt nicht weisungsgebunden ist, sondern auf eigenes unternehmerisches und haftungsrechtliches Risiko arbeitet. Zudem ist der Ordinationsinhaber während der Vertretungszeit nicht anwesend. Damit beharrt das Bundesfinanzgericht auf die bereits 2011 getroffene Feststellung angesichts der Tatsache, dass dieselbe seitens des Verwaltungsgerichtshofes zurückverwiesen wurde. Ob das Bundesfinanzministerium weitere rechtliche Schritte in dieser Sache anstrengen wird, ist noch nicht bekannt. Jedem Ordinationsinhaber ist aber anzuraten, sich an die jeweiligen Empfehlungen der Landesärztekammern zu halten. Insbesondere sind wiederkehrende Vertretungstätigkeiten der Kammer bzw. den Sozialversicherungen zu melden.

Rundschreiben der ÖÄK zu Vertreter von niedergelassenen Ärzten - kein steuerliches Dienstverhältnis (PDF).

Für Ihre Fortbildungsplanung 2016 weise ich auf die kommende Frühjahrstagung des bvU von 20.-22. Mai 2016 in Salzburg hin. Es erwartet uns wieder hochkarätige Fortbildung verbunden mit geselligem Beisammensein im Rahmen unseres bewährten Verbandes. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem von bvU initiierten Online-Kongresskalender unter www.urocampus.at bzw. der Homepage des bvU.

Mit diesen aktuellen Hinweisen wünsche ich Ihnen besinnliche und erholsame Festtage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr, in dem wir einander gesund und wohlauf wiedersehen mögen!

Herzliche Grüße,

Karl Dorfinger
bvU-Präsident